Dienstag, 31. Mai 2016
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WLAN-Betreiber werden von Haftung für Nutzer befreit


Frau mit Tablet / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Union und SPD haben sich auf die Details zur Änderung bei der sogenannten Störerhaftung für WLAN-Betreiber geeinigt. Eine entsprechende Änderung im Telemediengesetz (TMG) soll dafür sorgen, dass Betreiber von frei zugänglichen Internetzugängen, etwa Café-Besitzer oder Einzelhändler, nicht haftbar gemacht werden können, wenn ein Internetnutzer Illegales in ihrem Netz anstellt. Aus dem Änderungsantrag der Regierungsfraktionen geht hervor, dass WLAN-Betreiber rechtlich vollständig Internetprovidern gleichgestellt werden – ohne Einschränkungen. [Weiter...]

Merkel bezeichnet Rupert Neudeck als Vorbild

Bundeskanzlerin Angela Merkel trauert um den am Dienstag verstorbenen Rupert Neudeck. Mit ihm verliere Deutschland "einen weltweit geachteten Aktivisten für Menschenrechte und Humanität, ein wahres Vorbild an gelebter Mitmenschlichkeit", so die Kanzlerin in einer Erklärung. Neudeck habe sich nie mit Missständen abgefunden, mit der Rettung vietnamesischer Bootsflüchtlinge durch die Cap Anamur habe er vielen Menschen die Chance auf ein neues Leben in Sicherheit und Freiheit gegeben. [Weiter...]

Löw streicht Brandt, Bellarabi, Reus und Rudy aus EM-Kader
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundestrainer Joachim Löw hat zehn Tage vor dem Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich Julian Brandt, Karim Bellarabi, Marco Reus und Sebastian Rudy aus dem Kader gestrichen. "Reus hat noch große Probleme, er kann nur geradeaus laufen", erklärte Löw. Damit gehören Joshua Kimmich, Julian Weigl, Julian Draxler, Mario Götze, Mario Gomez, Sami Khedira, Toni Kroos, Thomas Müller, Mesut Özil, Lukas Podolski, Leroy Sané, André Schürrle, Bastian Schweinsteiger, Jérôme Boateng, Emre Can, Jonas Hector, Benedikt Höwedes, Mats Hummels, Shkodran Mustafi, Antonio Rüdiger, Manuel Neuer, Bernd Leno und Marc-André ter Stegen zum endgültigen Kader. [Weiter...]

Politik Inland

Dobrindt veröffentlicht Subventionen für Regionalflughäfen

Boateng beklagt "alltäglichen Rassismus in Deutschland"

Lindner: Union schmälert mit internem Dauerstreit Vertrauen in Politik

Cap-Anamur-Mitbegründer Rupert Neudeck gestorben

Weltpolitik

"Brexit"-Umfrage: Briten sind gespalten

USA erneuern Reisewarnung für Europa

2015 Rekordzahl an Betrugs-Hinweisen in der EU

Medico International beklagt Lage der Idomeni-Flüchtlinge

 

Wirtschaft

Kabinett will vor Eon-Aufspaltung Atomhaftung sichern

DAX dreht ins Minus - VW mit Gewinnrückgang

DIW-Chef sieht Bundesregierung vor neuen Griechenland-Problemen

VW ruft rund 5.900 Touran EcoFuel in die Werkstatt

Multimedia

Justizminister will Meldesystem gegen Cybermobbing

Maas für Präventionsmaßnahmen und Meldesysteme gegen Cybermobbing

Umfrage: Fast jeder Vierte verfolgt Sportereignisse live im Internet

Bund will mehr Transparenz bei Preisgestaltung von Online-Konzernen

 

Sport

Völler überrascht über Streichungen im EM-Kader

DOSB nominiert erste deutsche Olympia-Teilnehmer

EM-Testspiel: Deutschland unterliegt der Slowakei

Formel 1: Hamilton gewinnt vor Ricciardo und Pérez in Monaco

Panorama

Alu-Grillschalen belasten mariniertes Fleisch erheblich

Verfassungsgericht kippt BGH-Urteil zum Sampling

Wotan Wilke Möhring: Andersartigkeit von Frauen und Männern bereichert

Wetterexperten: In Zukunft noch stärkere Unwetter

 

Regional

Niedersachsen: Lkw-Fahrer stirbt bei Auffahrunfall an Raststätte (Bad Fallingbostel)

Motorradfahrer stirbt bei Unfall in Cuxhaven (Cuxhaven)

Verdacht: 15-Jährige soll im Auftrag des IS gehandelt haben (Hannover)

NRW: Lkw fährt in Stauende - Ein Toter (Köln)


  Presseschau

Albert K. Cohen, einer der großen Kriminologen, die sich mit Jugend- und Bandenkriminalität befasst haben, schreibt in seinem Buch ?Kriminelle Jugend? das Folgende: „Wir haben auf die ?schleichende? Ambivalenz im Wertsystem des verwahrlosten Kindes oder Jugendlichen hingewiesen, die die Anpassung bedroht, die es bzw. er erreicht hat, eine Ambivalenz, der durch den Mechanismus der

Weiterlesen: ScienceFiles

Der seit Jahrzehnten beliebten von Ern? Rubik erfundene Zauberwürfel (Rubik’s Cube) verliert womöglich seinen Markenschutz. Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys und die britische Firma Seven Towns streiten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um den Markenschutz für den Zauberwürfel. Im streitigen Verfahren schlägt sich der EuGH-Generalanwalt dabei auf die

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Das Landgericht Potsdam (Urteil vom 09.03.2016, Az. 52 O 115/15) hat entschieden, dass Werbeprospekte für Küchen auch identifizierende Typenbezeichnungen der verbauten Elektrogeräte aufweisen müssen. Verzichten Unternehmen auf die Angabe der Typenbezeichnungen, stellt dies einen wettbewerbsrechtlich relevanten Verstoß gegen Informationspflichten dar. Werbeprospekt für Küchen muss

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Berlin (dpo) - "Seid" oder "seit"? An der richtigen Verwendung dieser beiden unscheinbaren Wörter scheitern mehr als 70 Prozent aller Deutschen. Nun hat das Bildungsministerium eine Reform angekündigt: Ab Beginn des neuen Schuljahres im Herbst ersetzt ein einheitliches "seidt" die beiden Formen. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.

Weiterlesen: Der Postillon

Das saarländische Verwaltungsgericht Saarlouis hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass der Einsatz von Wildkameras datenschutzrechtlich grundsätzlich meldepflichtig ist. Hierauf weist auch das unabhängige Datenschutzzentrum Saarland in einer Pressemitteilung hin. Einsatz von Wildkameras sind meldepflichtig Pixcells – Fotolia Gegenstand des Verfahrens Gegenstand des dem VG

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 13.05.2016 (Az. 318 O 220/15) entschieden, dass ein Kunde eines Resellers kein Schadensersatzanspruch gegen ein Webhosting-Unternehmen hat, wenn seine Daten aufgrund eines Schadenfalls gelöscht werden. Resellerkunde hat keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen Webhosting-Unternehmen ©-cirquedesprit-Fotolia Kläger des Verfahrens, ein Händler

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Die USA warnen ihre Bürger weiterhin vor Reisen in Europa. Durch die große Anzahl an Touristen, die in den Sommermonaten Europa besuchten, gäbe es auch Weiterlesen...

Weiterlesen: MMnews

Die so genannten Grenzkontrollen sind offenbar nur eine Beruhigungspille: in den ersten vier Monaten zählte man allein  in Bayern bereits 53.000 unerlaubte Einreisen. Insgesamt kamen Weiterlesen...

Weiterlesen: MMnews

Die britische Investmentbank HSBC will sich an ihrem Standort in Hongkong gegen die Nutzung ihrer Schließfachanlagen zu illegalen Zwecken absichern. Aber wen verdächtig man?

Weiterlesen: Goldreporter

Unter Jugendlichen ist die App Musical.ly schon seit einigen Monaten populär. Älteren Menschen sagt der Name bis heute oftmals nichts. Musical.ly wurde Anfang 2015 programmiert und ist seit knapp einem Jahr für iPhones und Android-Smartphones verfügbar. Bisher sollen bereits über 40 Millionen Menschen die App installiert haben ? Tendenz steigend. Die Nutzer der App, die sich selbst

Weiterlesen: WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte


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Börse

Am Dienstag hat der DAX nach anfänglichen Kursgewinnen die meiste Zeit leicht unter Vortagesschluss notiert und gegen Handelsende dann kräftig ins Minus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.262,74 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,68 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Gegen den Trend zulegen konnten bis kurz vor Handelsende Thyssenkrupp, Beiersdorf, Heidelbergcement und Infineon. [Weiter...]

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