Sonntag, 17. Juni 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Kubicki will nicht mit Merkel regieren
Entwicklungsminister Müller fordert 60 Milliarden für Afrika
Gabriel rückt nach rechts: Konsequentere Abschiebungen gefordert
Deutsche länger im Internet als im Büro
Emnid: Große Koalition nur noch bei 51 Prozent
DGB-Chef: CSU darf Deutschland nicht in Neuwahlen treiben
SPD-Vize Schwesig nennt Unionsstreit "verantwortungslos"
Gabriel schließt SPD-Spitzenkandidatur bei Europawahl aus
SPD greift Altmaier an
DAX-Chefs bekommen mehr Geld als erwartet

Newsticker

21:55Fußball-WM: Brasilien und Schweiz unentschieden
18:50Deutschland verliert WM-Auftakt gegen Mexiko
17:43Weber glaubt an Einigung zwischen CDU und CSU
17:38Kramp-Karrenbauer warnt vor deutschem Sonderweg in Europa
17:28NRW wirbt vor Brexit verstärkt um britische Unternehmen
17:05FDP-Vize Kubicki offen für Jamaika nach Neuwahlen
16:29SPD greift Altmaier an
16:29SPD greift Altmaier an
16:18Thüringer CDU-Chef mahnt Union zur Geschlossenheit
16:13Grüne schließen Regierungsbeteiligung nicht aus
16:09Mohring rechnet mit Zwei-Wochen-Frist der CSU für Merkel
16:04Seehofer glaubt an Einigung im Asylstreit
16:01Fußball-WM: Özil und Plattenhardt gegen Mexiko in Startelf
15:55Fußball-WM: Serbien schlägt Costa Rica 1:0
15:18Deutsche Post will Streetscooter bis 2020 selbst produzieren

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.010,55 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,74 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei war der Index zunächst im Plus gestartet. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Vorsitzender des Abgas-U-Ausschusses: Dobrindt will nicht aufklären


Straßenverkehr / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Kurz bevor der Abgas-Untersuchungsausschusses im Bundestag seinen Abschlussbericht vorlegt, hat der Vorsitzende des Gremiums, Herbert Behrens (Linke), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen bei der Aufarbeitung des Diesel-Skandals vorgeworfen. "Dobrindt will den Skandal nicht aufklären", sagte Behrens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). "Er handelt nicht offen und ehrlich, weder gegenüber dem Untersuchungsausschuss noch gegenüber der Öffentlichkeit", sagte Behrens.

Dobrindt sei Teil der engen Verbindungen zwischen Politik und Autoindustrie. "Er ist damit Teil des grundlegenden Problems." In dem mehrere hundert Seiten starken Abschlussbericht des Ausschusses, der in dieser Woche vorgestellt wird, kommen die große Koalition und die Opposition den Funke-Zeitungen zufolge zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Während Union und SPD meinen, der Ausschuss habe "keine relevanten neuen Erkenntnisse zu Tage gefördert", bewerten Linke und Grüne in ihren Stellungnahmen die Arbeit des Gremiums als "richtig und wichtig" und sprechen beim Skandal von "organisiertem Staatsversagen". Behrens sagte, der Bundesverkehrsminister leugne bis heute die Dimensionen des Skandals: "Dobrindt bestreitet allen Ernstes, dass Stickstoffdioxid giftig ist und der Gesetzgeber die Pflicht hat, die realen Emissionen zu senken." Nicht zuletzt die jüngsten Meldungen über angeblich manipulierte Abgaswerte bei Autos von Audi und Porsche bestärken den Linken-Verkehrspolitiker in der Auffassung, dass der Diesel-Skandal noch lange nicht aufgeklärt sei. Zwar habe der Ausschuss keinen einzelnen Schuldigen gefunden, der den Skandal an zentraler Stelle zu verantworten habe. "Es gab aber viele, die nicht richtig hin- oder sogar bewusst weggeschaut haben", so Behrens. "Der Diesel-Skandal hätte verhindert werden können." Eine der Konsequenzen aus dem Skandal und seiner Aufarbeitung muss nach Behrens Meinung eine Reform des Kraftfahrtbundesamts (KBA) sein, das Typengenehmigungen für neue Autos erteilt. Die Überwachung dieser Genehmigungen dürfe nicht länger im KBA angesiedelt sein, sondern müsse unabhängig kontrolliert werden. Für die Kunden verlangte Behrens bessere Möglichkeiten, sich juristisch wehren zu können: "Wir brauchen endlich die Möglichkeit von Musterklagen." In diesem Punkt ist sich Behrens übrigens mit Union und SPD einig. Zusätzlich fordert er aber auch empfindliche Strafen für Autohersteller, wenn sie tricksen. Soweit will die große Koalition dann doch nicht gehen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 19.06.2017 - 01:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung