Dienstag, 24. April 2018
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Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Grüne fordern "radikale Reform" des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes


Internet-Nutzerin vor dem Computer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Für eine "radikale Reform" des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) hat sich Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz ausgesprochen. "Diskussionen und bestimmte Aussagen können und dürfen auch eine Zumutung sein. Klare Rechtsverletzungen aber müssen konsequent verfolgt werden, denn die Meinungsfreiheit ist kein Einfallstor für rassistische und antisemitische Hetze", sagte von Notz der "Bild" (Freitagsausgabe).

Das NetzDG verpflichtet soziale Netzwerke, verfassungswidrige Äußerungen zu löschen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) am Mittwoch verteidigt. Das Gesetz sei "nötig und überfällig" gewesen, sagte Maas beim "Welt"-Wirtschaftsgipfel im Berliner Axel-Springer-Haus. Die Betreiber seien auch vor dem Gesetz bereits dazu verpflichtet gewesen, strafbare Inhalte zu löschen. "Dieser rechtlichen Verpflichtung sind sie allerdings nur sehr unzureichend nachgekommen", so Maas.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 12.01.2018 - 00:00 Uhr

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