Samstag, 21. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Emnid-Umfrage: Deutsche vertrauen Macron mehr als Merkel
Haushälter prüfen Gelder für Deutsche Umwelthilfe
Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab
Grüne kritisieren "Schneckentempo-Internet" auf dem Land
Habeck pocht auf Rückzug Seehofers als Innenminister
Kanzleramtschef will mehr Geld für künstliche Intelligenz geben
Lindner: Grüne mobilisieren AfD
BMI: Flughäfen sollen Sicherheitskontrollen selber durchführen
Herrmann: Angela Merkel hat volle Unterstützung der CSU
Metro startet Online-Offensive

Newsticker

19:29Lottozahlen vom Samstag (21.07.2018)
18:52Mindestens vier Tote bei Unfall auf A 81 in Baden-Württemberg
17:51Heil will Schnupper-Visa für Einwanderer
16:35Lindner: Grüne mobilisieren AfD
14:05NRW-Ministerpräsident will bei Thyssenkrupp eingreifen
13:37Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen
11:08Metro startet Online-Offensive
10:18Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab
10:14Haushälter prüfen Gelder für Deutsche Umwelthilfe
10:10Kanzleramtschef will mehr Geld für künstliche Intelligenz geben
10:08Bundespolizisten für Italien-Einsatz gesucht
09:25Kühnert fordert mehr Kompromisslosigkeit gegenüber der Union
08:28Gewerkschaftsinstitut: Trump kostet Deutschland viele Milliarden
08:25Dobrindt will Großbritannien nicht für Brexit "bestrafen"
08:23Gerichte sollen selbst auf Ausländerzentralregister zugreifen

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Wochenausklang Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erneut sorgte der Handelsstreit zwischen den USA und China für schlechte Stimmung bei den Anlegern. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Schulz verteidigt Sondierungsergebnis


Martin Schulz / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

SPD-Chef Martin Schulz hat das Ergebnis der Sondierungen mit der Union gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. "Ich kann die Skeptiker in unseren Reihen gut verstehen, ich selbst habe große Zweifel angemeldet und war wie die allermeisten von einer Jamaika-Koalition ausgegangen", sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). "So wie ich selbst werden die Delegierten auf dem SPD-Parteitag nur durch Inhalte zu überzeugen sein."

Als wichtigste Erfolge seiner Partei nannte Schulz neben der Europapolitik die Festschreibung des Rentenniveaus auf 48 Prozent, die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge, massive Investitionen und die Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik. Den Verzicht auf einen höheren Spitzensteuersatz rechtfertigte der SPD-Chef damit, dass fast 90 Prozent der Bevölkerung künftig keinen Soli-Zuschlag mehr bezahlen müssten. "Das bedeutet eine deutliche Entlastung für die große Mehrheit", sagte Schulz. Dass seine Partei die Bürgerversicherung nicht durchsetzen konnte, werde durch die Erfolge auf anderen Feldern aufgewogen. "Ich werde bei den Delegierten für diese Verbesserungen für die Menschen kämpfen", sagte Schulz. Besonders hob Schulz die Einigung zur Europapolitik hervor. "Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik steht Europa im Zentrum eines möglichen Koalitionsvertrags", sagte er. "Das ist ein starkes Signal. Wir bekennen uns nicht nur im Grundsatz zu Europa, sondern machen konkrete Vorschläge, die in einen europäischen Mindestlohn und Vereinbarungen über Mindeststandards für die soziale Sicherung münden." Er teile nicht alle Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, im grundsätzlichen Bekenntnis zu Europa sei er mit ihm aber einig. In der Flüchtlingspolitik wies der SPD-Vorsitzende die Darstellung zurück, wonach seine Partei eine Obergrenze akzeptiert habe. "Da wissen die Kritiker nicht, wovon sie reden", so Schulz. "Obergrenze hieße, das Asylrecht oder die Genfer Flüchtlingskonvention auszuhöhlen. So etwas gibt es mit der SPD nicht." In der Sondierungsvereinbarung werde lediglich festgestellt, dass in den zurückliegenden Jahren - außer 2015 - jeweils 180.000 bis 220.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Eine Festlegung für die Zukunft bedeute das nicht. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD hatten am Freitagvormittag nach einer mehr als 24-stündigen Schlussrunde ihre Sondierungen für die Bildung einer künftigen Bundesregierung abgeschlossen und die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen empfohlen. Die SPD will darüber am Sonntag der kommenden Woche auf einem Parteitag in Bonn entscheiden. In der Partei gibt es massiven Widerstand, insbesondere von den Jusos.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 13.01.2018 - 17:29 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung