Sonntag, 22. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab
Haushälter prüfen Gelder für Deutsche Umwelthilfe
Lindner: Grüne mobilisieren AfD
Metro startet Online-Offensive
Kanzleramtschef will mehr Geld für künstliche Intelligenz geben
Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen
Grüne kritisieren "Schneckentempo-Internet" auf dem Land
Kühnert fordert mehr Kompromisslosigkeit gegenüber der Union
Heil will Schnupper-Visa für Einwanderer
Mindestens vier Tote bei Unfall auf A 81 in Baden-Württemberg

Newsticker

01:00Habeck: "Europa muss neue Allianzen schmieden"
00:02Preisboom bei Wohnimmobilien schwächt sich ab
00:00Mehrheit für Ausweitung der "sicheren Herkunftsstaaten"
00:00EU prüft Extra-Abgaben auf Wein, Soja und Parfüm aus den USA
00:00Bremer BAMF soll wieder normal arbeiten
00:0085 Prozent der Ex-Air-Berlin-Beschäftigten wieder mit Job
00:00BA kann Vorgaben für "Sozialen Arbeitsmarkt" nicht umsetzen
00:00Jeder sechste Schüler möchte Polizist werden
00:00Emnid: Große Mehrheit für private Seenotretter
19:29Lottozahlen vom Samstag (21.07.2018)
18:52Mindestens vier Tote bei Unfall auf A 81 in Baden-Württemberg
17:51Heil will Schnupper-Visa für Einwanderer
16:35Lindner: Grüne mobilisieren AfD
14:05NRW-Ministerpräsident will bei Thyssenkrupp eingreifen
13:37Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Wochenausklang Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erneut sorgte der Handelsstreit zwischen den USA und China für schlechte Stimmung bei den Anlegern. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bundesregierung: Klimaschädliche Subventionen kein Thema


Diesel-Preis an einer Tankstelle / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Bundesregierung sieht beim Abbau von klimaschädlichen Subventionen, zu dem sich die G20-Staaten bereits im Jahr 2009 verpflichtet haben, im eigenen Land keinen Handlungsbedarf. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen hervor, über die die "taz" (Dienstagausgabe) berichtet. Darin erklärt das Ministerium, dass es viele Vergünstigungen gar nicht als Subvention wertet.

Beim im Vergleich zu Benzin deutlich niedrigeren Steuersatz auf Diesel etwa handelt es sich laut Ministerium "nicht um eine Subvention". Formal liege dort keine Steuerermäßigung vor, es gebe nur zwei verschiedene Steuersätze. Auch die steuerliche Privilegierung von Dienstwagen mit hohem CO2-Ausstoß ist laut Finanzministerium "keine Subvention" im Sinne des Stabilisitätsgesetzes. Damit stellt sich das Finanzministerium klar gegen das Umweltbundesamt (UBA), das für sinnvoll hält "einen weiten Subventionsbegriff zu verwenden". Die Definition des Finanzministeriums hält man beim UBA für ungeeignet. "Es ist auch dann eine umweltschädliche Subvention, wenn die öffentliche Hand bestimmte Konsumweisen begünstigt", sagte ein Sprecher zur "taz" (Dienstagausgabe). "Beim günstigeren Steuersatz für Diesel oder beim Dienstwagenprivileg ist das sicherlich gegeben." Scharfe Kritik an der Position der Bundesregierung kommt vom haushaltspolitischen Sprecher der Grünen, Sven Kindler. "Es ist krass, wie die Bundesregierung die wissenschaftlichen Erkenntnisse ihres eigenen Bundesamts leugnet", sagte er der "taz". Mit den klimaschädlichen Subventionen würden nicht nur die Lebensgrundlagen zerstört; zugleich verzichte der Staat damit auch auf Geld, "um in einen guten öffentlichen Nahverkehr und ökologische, bezahlbare Wohnungen in unseren Städten zu investieren", so Kindler.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 16.04.2018 - 20:32 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung