Samstag, 26. Mai 2018
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Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.938,01 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sorgte für Rückenwind: Das Konjunkturbarometer stieg im fünften Monat des Jahres auf 102,2 Zähler, wie das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Freitagvormittag mitteilte. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bundestagspräsident kündigt Wahlrechtsänderung an


Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat angekündigt, noch in diesem Jahr ein Vorschlag für die Verkleinerung des Bundestags vorzulegen. Der "Welt am Sonntag" sagte Schäuble: "Die Wahlrechtsreform wird nicht auf die lange Bank geschoben. Alle Fraktionen haben meinem Vorschlag zugestimmt, noch in diesem Jahr gemeinsam zu einem Vorschlag für die Reform des Wahlrechts zu kommen."

Um mögliche Widerstände der Abgeordneten zu umgehen, schlägt der Bundestagspräsident vor, die Reform erst für die übernächste Legislaturperiode anzuwenden. "Da bei jeder Bundestagswahl erfahrungsgemäß etwa ein Drittel der Parlamentarier ausgetauscht werden, wäre die Mehrheit der aktuellen Abgeordneten nicht mehr betroffen. Das könnte ihnen die Zustimmung erleichtern." Ziel ist es, den mit 709 Parlamentariern größten Bundestag aller Zeiten wieder zu verkleinern, um seine Arbeit effizienter zu gestalten. Ablehnend äußerte sich Schäuble gegenüber der Idee, plebiszitäre Elemente in das Grundgesetz einzuführen. "Ich persönlich bin mit den meisten Menschen in Europa der Meinung, dass die Entscheidung des britischen Plebiszits zum Brexit dafür spricht, vor der Einführung plebiszitärer Elemente eher zweimal nachzudenken. Wir sollten dafür sorgen, dass unsere repräsentative Demokratie wieder für mehr Bürger interessant wird und sie sich auch wirklich vertreten fühlen." Schäuble warb dafür, über neue Formen der Bürgerbeteiligung nachzudenken, wie sie etwa in Baden-Württemberg eingesetzt werden. "Die Einbeziehung von Bürgern, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden, führt nach den dort gemachten Erfahrungen wohl zu einer höheren Akzeptanz von Entscheidungen. Wir sollten überlegen, ob wir auch bei den Verfahren des Deutschen Bundestages davon profitieren können", sagte Schäuble der "Welt am Sonntag".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 22.04.2018 - 00:00 Uhr

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