Montag, 18. Juni 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Schellnhuber: Bundesregierung darf Klimaschutz nicht vergessen
Deutschland verliert WM-Auftakt gegen Mexiko
SPD greift Altmaier an
DGB-Chef: CSU darf Deutschland nicht in Neuwahlen treiben
FDP-Vize Kubicki offen für Jamaika nach Neuwahlen
Kramp-Karrenbauer warnt vor deutschem Sonderweg in Europa
NRW wirbt vor Brexit verstärkt um britische Unternehmen
Weber glaubt an Einigung zwischen CDU und CSU
Niederlande lehnen Euro-Haushalt ab
Grüne schließen Regierungsbeteiligung nicht aus

Newsticker

07:50Schellnhuber: Bundesregierung darf Klimaschutz nicht vergessen
07:30Wirtschaft kritisiert Euro-Reformpläne von Scholz
07:07Hofreiter nennt Regierungskrise "fatal für Deutschland und Europa"
05:00Brexit kann Deutschen höhere Steuern bringen
01:00Saarlands Ministerpräsident sieht Existenz der Union gefährdet
00:00Umweltministerin: Deutsche Klimaziele werden stärker verfehlt
23:54Iván Duque gewinnt Präsidentschaftswahl in Kolumbien
21:55Fußball-WM: Brasilien und Schweiz unentschieden
18:50Deutschland verliert WM-Auftakt gegen Mexiko
17:43Weber glaubt an Einigung zwischen CDU und CSU
17:38Kramp-Karrenbauer warnt vor deutschem Sonderweg in Europa
17:28NRW wirbt vor Brexit verstärkt um britische Unternehmen
17:05FDP-Vize Kubicki offen für Jamaika nach Neuwahlen
16:29SPD greift Altmaier an
16:29SPD greift Altmaier an

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.010,55 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,74 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei war der Index zunächst im Plus gestartet. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Kritik an FDP-Klage gegen NetzDG


Zwei Männer surfen im Internet / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Politiker von Koalition und Grünen haben die Klage zweier FDP-Bundestagsabgeordneter gegen das Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet kritisiert. "Der Zeitpunkt der Klage überrascht mich, da in Kürze erste Berichte der Betreiber wie Facebook veröffentlicht werden", sagte der SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Zugleich kritisierte er die Klagebegründung der FDP-Abgeordneten.

"Das NetzDG schafft keinerlei neue Tatbestände", sagte der SPD-Politiker. Die Frage was zulässig sei und was nicht, habe sich nicht geändert. "Von einer Schere im Kopf zu sprechen, halte ich daher für konstruiert", so Zimmermann. Die Vize-Chefin der Unions-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), riet dazu, die Berichte der Netzwerkanbieter abzuwarten. "Unter anderem werden sie darin erläutern, wie viele Beschwerden eingegangen und wie sie damit umgegangen sind", sagte die CDU-Politikerin dem "Handelsblatt". "Erst dann werden wir genauer wissen, ob das NetzDG greift und welche möglichen Änderungen wir am Gesetz angehen müssen." Die FDP-Abgeordneten Manuel Höferlin und Jimmy Schulz hatten am Montag vor dem Verwaltungsgericht Köln eine Klage gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eingereicht. Ihr Ziel ist es, dass die Klage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt wird und die Karlsruher Richter das Gesetz für verfassungswidrig erklären. Auch die Grünen reagierten mit Unverständnis auf die Klage. "Wir hatten längst mit der FDP eine Anhörung im Rechtsausschuss nach der Sommerpause zu diesem kritischen Gesetz vereinbart", sagte die Grünen-Rechtspolitikerin Renate Künast dem "Handelsblatt". "Was dieser Alleingang bringen soll, ist mir schleierhaft."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 11.06.2018 - 16:21 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung