Montag, 23. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

AfD-Chef Meuthen will Kooperation der Rechtsparteien in Europa
Özil will nicht mehr für Deutschland spielen
UNHCR für schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Bundeswehr setzt auf künstliche Intelligenz
Bier, Apfelsaft und Limonaden deutlich teurer
Mehrheit für Weiterbau von Nord Stream 2
Trump warnt Iran in Großbuchstaben
Habeck rechnet wegen Hitzewelle mit dramatischen Einbußen
Zentralrat der Muslime nennt Umgang mit Özil "niederträchtig"
CSU fordert Unternehmenssteuerreform

Newsticker

17:01Regierung genehmigte Rüstungsexporte in Höhe von 2,57 Milliarden Euro
14:46CSU fordert Unternehmenssteuerreform
14:45DFB weist Rassismus-Vorwürfe zurück
14:32Linke-Chef Riexinger fordert Rücktritt von DfB-Präsident Grindel
13:32Klingbeil hat Verständnis für Özil
12:33Zentralrat der Muslime nennt Umgang mit Özil "niederträchtig"
12:30DAX reduziert am Mittag Verluste - Asien belastet
10:59Hitzewelle rollt auf Deutschland zu
10:50Niederbayern: Bauer von eigenem Traktor überrollt
09:36DAX startet mit Minus in die neue Woche - Thyssenkrupp im Plus
08:32Mehrheit für Weiterbau von Nord Stream 2
08:07Bier, Apfelsaft und Limonaden deutlich teurer
07:39Trump warnt Iran in Großbuchstaben
05:00UNHCR für schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
00:13Habeck rechnet wegen Hitzewelle mit dramatischen Einbußen

Börse

Der DAX hat am Montagmittag seine anfänglichen Verluste reduziert und zwischenzeitlich sogar den Sprung in die Pluszone geschafft. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 12.533 Punkten berechnet und damit noch 0,2 Prozent unter Freitagsschluss. Negative Vorgaben kamen aus Asien: Der Nikkei-Index hatte zuletzt nachgelassen und mit einem Stand von 22.396,99 Punkten geschlossen (-1,33 Prozent). [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Menschen mit geistiger Behinderung sollen Wahlrecht bekommen


Wahllokal / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Union und SPD wollen im Herbst eine umstrittene Passage aus dem Wahlrecht streichen, die mehr als 80.000 Menschen mit geistiger Behinderung in Deutschland die Teilnahme an Bundestags- und Europawahlen verwehrt. Darauf verständigten sich die Innenexperten der Koalitionsfraktionen Ende Juni bei ihrer regelmäßigen Runde mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), schreibt das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer. Auch Seehofer habe seine Unterstützung für eine Reform signalisiert.

Einen eigenen Gesetzentwurf will das Innenministerium nicht vorlegen, da Wahlrechtsänderungen traditionell Sache des Bundestags sind. Über den Sommer soll Seehofers Haus dem Vernehmen nach aber eine Formulierungshilfe für einen Entwurf erarbeiten, den Union und SPD dann in das Parlament einbringen könnten. Der Wahlrechtsausschluss betrifft gut 81.000 Menschen, denen wegen einer geistigen Beeinträchtigung ein Betreuer in allen Angelegenheiten zur Seite gestellt ist. "Es ist höchste Zeit, dass auch alle Menschen mit geistiger Behinderung wählen können", sagte Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Handelsblatt". Ziel sei, dass die Betroffenen zur Europawahl im Mai 2019 ihre Stimme abgeben könnten. Aus der Unionsfraktion hieß es, man stehe einer entsprechenden Änderung des Wahlgesetzes wohlwollend gegenüber. Über die konkrete Ausgestaltung bestehe aber noch Beratungsbedarf mit der SPD. Ausklammern will die Große Koalition bei der Reform rund 3.300 schuldunfähige Straftäter, die sich in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden und ihr Wahlrecht verloren haben. Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, sich für ein "inklusives Wahlrecht" einzusetzen. Die SPD-Sozialpolitikerin Kerstin Tack forderte, dass auch alle Bundesländer in ihren Wahlgesetzen Behinderten mit Vollbetreuung die Stimmabgabe bei Landtags- und Kommunalwahlen ermöglichen müssten. "Daneben sind unterstützende Maßnahmen wie Wahlinformationen in einfacher Sprache oder barrierefreie Zugänge zu Wahllokalen nötig", sagte Tack dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe).

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 11.07.2018 - 17:40 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung