Freitag, 29. März 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Dax bleibt am Mittag in Rekordnähe
Dax startet am Gründonnerstag kaum verändert
Lufthansa-Bodenpersonal soll 12,5 Prozent mehr Lohn erhalten
Konjunkturelle Flaute macht sich weiter am Arbeitsmarkt bemerkbar
Lauterbach will RKI-Protokolle "weitestgehend" entschwärzen
Haus & Grund will völlige Neuordnung der Grundsteuer in NRW
Hungersnot in Gaza: Internationaler Gerichtshof erhöht Druck auf Israel
Tausende Ermittlungsverfahren wegen Betrug bei Corona-Hilfen
Dax legt geringfügig zu - Ölpreis deutlich gestiegen
01099 höchster Neueinsteiger in den Single-Charts

Newsticker

08:07Zugeständnisse an Landwirte: Tschechien fordert weitere Hilfen
07:35Tusk sieht neue Ära der "Vorkriegszeit" in Europa
04:17Dutzende Verletzte bei Busunglück auf A 44 in NRW
02:00Grüne lehnen weitreichende Änderungen am Rentenpaket II ab
02:00Reform des Waldgesetzes droht am Widerstand der FDP zu scheitern
01:00Ramelow fürchtet Kandidatenmangel bei Kommunalwahlen
01:00Baerbock pocht auf Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza
00:00DAK fürchtet neue Milliardenlöcher in der Krankenversicherung
00:00FDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts
22:09Schwarz will Historiker-Kritik an Russland-Politik ernst nehmen
21:53Faeser nennt AfD-Politiker "Teil des russischen Propaganda-Apparats"
21:36Rechnungshof kritisiert Spahns Maskenbeschaffung massiv
21:14US-Börsen nur wenig verändert - Öl und Gold deutlich teurer
20:47Hungersnot in Gaza: Internationaler Gerichtshof erhöht Druck auf Israel
19:17Montag um 0 Uhr wird am Brandenburger Tor gekifft

Börse

Am Donnerstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.505 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der Dax schwankte im Tagesverlauf mit geringer Handelsspanne im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Karlsruhe erklärt Rundfunkbeitrag für weitgehend verfassungsgemäß


Bundesverfassungsgericht / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist in seiner jetzigen Form im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar sei allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten sei, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Die Karlsruher Richter erklärten die gesetzlichen Bestimmungen zur Beitragspflicht für Zweitwohnungen für mit dem Grundgesetz unvereinbar.

Die zuständigen Landesgesetzgeber sollen bis zum 30. Juni 2020 eine Neuregelung treffen. Konkret ging es in dem Verfahren um vier Verfassungsbeschwerden. Drei Privatleute und der Autovermieter Sixt hatten kritisiert, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag ihrer Ansicht nach um eine Steuer handelt. Deshalb rügten sie eine fehlende Gesetzgebungskompetenz der Länder. Außerdem machten die Beschwerdeführer verschiedene Verstöße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz geltend. Mit dem Rundfunkbeitrag werden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten finanziert. Er beträgt aktuell monatlich 17,50 Euro pro Haushalt. Auch Institutionen und Betriebe sind grundsätzlich beitragspflichtig.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.07.2018 - 10:23 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung