Freitag, 19. Oktober 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Infratest: SPD und CDU in Rheinland-Pfalz auf Rekordtief
Steuerexperte: Staat wurde "ausgenommen wie eine Weihnachtsgans"
Lindner hält Merkels Flüchtlingsentscheidung von 2015 für richtig
27 Prozent der Start-ups planen Einsatz von Blockchain
Reinhold Messner war am Anfang seiner Karriere "sehr günstig"
Scholz schlägt globale Mindeststeuer für Konzerne vor
Bundestag beschließt Brückenteilzeit
DIHK senkt Konjunkturprognose erneut
Von der Leyen gerät wegen Berater-Affäre unter Druck
ZDF-Politbarometer sieht Grüne auch in Hessen im Höhenflug

Newsticker

08:23Weniger Empfänger von sozialer Mindestsicherung
06:22Klimaforscher Edenhofer: "Zeit rennt uns davon"
05:00Muhterem Aras für "lebendige Erinnerungskultur"
05:00Müntefering strikt gegen höhere Altersgrenze bei Rente
05:00Digitalpakt und Kooperationsverbots-Lockerung drohen zu scheitern
05:00Arbeitsminister will Flugpersonal Betriebsratsgründung erleichtern
05:00Linken-Spitzenkandidatin in Hessen will Rot-Rot-Grün
05:00Unions-Fraktion gegen Europäische Arbeitslosenversicherung
05:00Stasi-Beauftragter Jahn verlässt Förderverein Hohenschönhausen
04:00Demokratieforscher diagnostiziert "Repolitisierung"
01:51Bundestag beschließt neues Zensus-Gesetz
01:39Dobrindt erwartet Personaldiskussion in der CSU
01:00Brexit erhöht in Großbritannien Nachfrage nach Wiedereinbürgerung
00:02Gerüchte über Rückkehr von Friedrich Merz
00:00Theo Waigel fordert nach Bayern-Wahl personelle Konsequenzen

Börse

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.589,21 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,07 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Linde, der Deutschen Börse und von Bayer entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

NRW-Justizminister verteidigt Verwaltungsgericht Gelsenkirchen


Justicia / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nach massiver öffentlicher Kritik in Schutz genommen. Natürlich stehe es jedem frei, gerichtliche Entscheidungen auch kritisch zu bewerten. "Wenn Richter wegen kontroverser Urteile persönlich beleidigt und bedroht werden, ist das jedoch völlig inakzeptabel und kann zudem eine Straftat darstellen", sagte Biesenbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am 13. Juli erfolglos versucht, die Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. nach Tunesien zu verhindern und sodann seine Rückholung nach Deutschland angeordnet. Die Einschätzung, dass dem Abgeschobenen in Tunesien Folter drohe, hielten die Richter auch in einer weiteren Entscheidung von Freitagabend aufrecht. Dass A. in Tunesien bislang nicht misshandelt worden sei, heiße nicht, dass sich dies nicht jederzeit ändern könne. "Unabhängig davon, wie man zu den Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im Fall von Sami A. steht, bin ich überzeugt, dass die Richter sie nach bestem Wissen und Gewissen in richterlicher Unabhängigkeit getroffen haben, wie es ihre Aufgabe ist. Die inhaltliche Überprüfung wird nun das Oberverwaltungsgericht Münster vornehmen", so Biesenbach weiter gegenüber der FAZ.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 10.08.2018 - 19:54 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung