Dienstag, 18. Juni 2019
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Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag deutliche Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:35 Uhr wurde der DAX mit rund 12.215 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 1,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Marktbeobachter sehen eine Rede des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, als Grund für die deutlichen Kursgewinne. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Richterbund wirft NRW-Innenminister Angriff auf Justiz vor


Justicia / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbunds, Jens Gnisa, hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wegen dessen Reaktion auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster im Fall Sami A. scharf kritisiert. "Aus guten Gründen haben wir in der Bundesrepublik die Gewaltenteilung. Zu einer funktionierenden Demokratie gehört eine unabhängige Justiz. Es ist nicht zuträglich, wenn diese durch Aussagen eines Innenministers angegriffen wird", sagte Gnisa der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

Reul hatte am Mittwoch der "Rheinischen Post" gesagt: "Die Unabhängigkeit von Gerichten ist ein hohes Gut. Aber Richter sollten immer auch im Blick haben, dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen." Reul bezweifelte, dass dies im Fall Sami A. so gewesen sei: "Wenn die Bürger Gerichtsentscheidungen nicht mehr verstehen, ist das Wasser auf die Mühlen der Extremen." Der Richterbund-Vorsitzende rät gleichwohl, die Diskussion zu versachlichen: "Alle Beteiligten der Diskussion sollten jetzt konfliktauflösend wirken." Die breite Empörung und das Erstaunen über die Entwicklung im Fall Sami A. bei den Bürgern könne er persönlich nachvollziehen, sagte Gnisa. Zum Fall selbst äußerte er sich nicht, weil der Deutsche Richterbund keine unabhängigen Entscheidungen von Gerichten kommentiere.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 16.08.2018 - 13:19 Uhr

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