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Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Leutheusser-Schnarrenberger gegen Justizschelte im Fall Sami A.


Sabine Leutheusser-Schnarrenberger / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Kritik an der Justiz unter anderem von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) scharf kritisiert. "Das Rechtsempfinden der Bürgerinnen und Bürger ist nicht der Maßstab, nach dem sie zu entscheiden haben. Es sind die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung", sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben).

"Justizschelte ist inakzeptabel." Die FDP-Politikerin sagte, Grenzüberschreitungen habe es in dem Fall nicht nur von der Politik gegeben, sondern auch von einigen Medien. "Es ist gewaltiger Druck aufgebaut worden. Aber Gerichte müssen so etwas aushalten und Selbstbewusstsein zeigen", so Leutheusser-Schnarrenberger. "Aus diesem Fall müssen Lehren gezogen werden." Im Fall Sami A. sei vor allem das Vorgehen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hochproblematisch gewesen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 16.08.2018 - 17:09 Uhr

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