Donnerstag, 28. März 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Konjunkturschwäche: DGB pocht auf Investitionen - BDI für Reformen
Lindner plant drastische Kürzungen bei der Entwicklungshilfe
Dax dreht am Mittag auf - Konjunkturprognose interessiert nicht
Tarifkonflikt um Lufthansa-Bodenpersonal beigelegt
Doch nur 4 Tote nach Busunglück - Verdacht auf fahrlässige Tötung
Dax legt zu - Zalando vorn
Geschäftsklima im Einzelhandel vor Ostern deutlich verbessert
Ampel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im Grundgesetz
Kaufland übernimmt bis zu 125 Real-Märkte
Kriminalbeamtenbund für Einsatz umstrittener Software

Newsticker

10:52Expertengruppe legt Ergebnis zu THC-Grenzwert im Straßenverkehr vor
10:36Caritas warnt vor Schuldzuweisungen bei Corona-Aufarbeitung
10:15Lauterbach will RKI-Protokolle "weitestgehend" entschwärzen
09:59Buschmann begrüßt Verhandlungen zu Stärkung des Verfassungsgerichts
09:55Konjunkturelle Flaute macht sich weiter am Arbeitsmarkt bemerkbar
09:55++ EILMELDUNG ++ 176.000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr
09:31Dax startet am Gründonnerstag kaum verändert
09:18Tausende Ermittlungsverfahren wegen Betrug bei Corona-Hilfen
08:56Haus & Grund will völlige Neuordnung der Grundsteuer in NRW
08:53Experte fordert 150-Milliarden-Sonderfonds für Ukraine
08:44Fast 30.000 Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland
08:36Viele Unternehmen haben sich nach Coronahilfen nicht zurückgemeldet
08:30Einzelhandelsumsatz im Februar gesunken
08:24Regierung will Maßnahmen gegen russische Desinformation verstärken
08:19Kommissarische EKD-Ratschefin hält weitere Amtszeit für denkbar

Börse

Der Dax ist zu Beginn des letzten Handelstags vor dem langen Osterwochenende kaum verändert gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit 18.495 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Sartorius, Rheinmetall und Fresenius, am Ende die Deutsche Post, SAP und Brenntag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Bundesverfassungsschutz lässt Ländern freie Hand für AfD


AfD-Bundestagsfraktion / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz lässt den Landesämtern im Umgang mit der AfD freie Hand. "Es bleibt den Verfassungsschutzbehörden der Länder unbenommen, bis zu einer neuerlichen gemeinsamen Bewertung im Verfassungsschutzverbund, im Rahmen ihrer gesetzlichen Grundlagen und in ihrem Zuständigkeitsbereich über die Beobachtung von regionalen Gliederungen wie Landesverbänden der Partei oder ihrer Jugendorganisation selbst zu entscheiden", sagte der Sprecher der Behörde, Stefan Mayer, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Mit Blick auf eine mögliche Beobachtung der AfD als Gesamtpartei wies der Sprecher darauf hin, dass dies von den Chefs der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder im März "übereinstimmend abgelehnt" worden sei.

Stattdessen sei "übereinstimmend eine gemeinsame Sammlung und fortlaufende Bewertung der in allen Behörden vorliegenden Informationen vereinbart" worden. Das Verabredete ist aber offenbar nicht in die Tat umgesetzt worden. Nach "Handelsblatt"-Informationen hat Maaßens Behörde erst auf Druck einzelner Landesämter in diesem August schriftlich Material aus den Ländern angefordert. Nun wollen die Fachleute aus Bund und Ländern Ende des Jahres über mögliche Konsequenzen aus den gesammelten Informationen befinden. Falls bis dahin alle Zulieferungen aus den Ländern vorliegen, könne auf einer Arbeitstagung des Verfassungsschutzverbundes im November "eine umfassende und faktengestützte Folgebewertung erfolgen", erklärte der Sprecher des Bundesamts. Ziel ist dem Vernehmen nach, dass die Landesämter "zeitnah" über die Ergebnisse informiert werden, um auf deren Grundlage über den weiteren Umgang mit der AfD eine Entscheidung treffen zu können.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 10.09.2018 - 18:06 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung