Donnerstag, 22. November 2018
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Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.185 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Grüne wollen Nachbesserung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz


Grünen-Parteitag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die netzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Tabea Rößner, hat sich für Nachbesserungen am Gesetz gegen Hass im Internet (Netzwerkdurchsetzungsgesetz; kurz: NetzDG) ausgesprochen. Die Anhörung von Vertretern von Facebook, Google und Twitter am Donnerstag im Digitalausschuss des Bundestags "hat einmal mehr gezeigt, dass das NetzDG noch kein zu Ende gedachtes Konzept ist und dringend überarbeitet werden muss, nimmt man die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer ernst", sagte Rößner dem "Handelsblatt" (Samstagausgabe). So müsse das Bundesamt für Justiz prüfen, "welche Verbesserungen im Bereich der Melde- und Beschwerdeverfahren und bei der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden notwendig sind".

Die Verfahren der Online-Plattformen seien hier "noch sehr uneinheitlich und intransparent und bedürfen einer klareren Regulierung", sagte Rößner. Die Grünen-Politikerin gab zu bedenken, dass der Spagat zwischen Meinungsfreiheit und strafbaren Inhalten eine Herausforderung darstelle. Umso mehr müsse sich daher die Bundesregierung "für starke Nutzerrechte einsetzen, wie etwa ein Put-Back-Verfahren, um Fehlentscheidungen auch umgehend rückgängig zu machen". In der Ausschusssitzung am Donnerstag ging es um die Umsetzung der Vorgaben des NetzDG und das Entfernen von Inhalten. Die Vertreter von Facebook, Google und Twitter erklärten, dass mit dem Gesetz erste positive Verbesserungen angestoßen worden seien. So seien etwa die eigenen Regeln zur Nutzung der Plattformen verschärft worden. Man arbeite laufend an Verbesserungen, habe investiert und vermehrt Personal eingestellt, um das Gesetz umzusetzen, hieß es übereinstimmend von den Vertretern aller drei Unternehmen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 19.10.2018 - 15:11 Uhr

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