Sonntag, 20. Januar 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

VW-Aufsichtsratschef: "Heutiges Preisniveau ist nicht zu halten"
TU Dresden trennt sich von Politikprofessor Patzelt
Studentenkontrolle: Tübingens Bürgermeister bekommt Rückendeckung
Forsa: SPD verharrt im Tief
Berlin will Mobilfunk-Vorreiter werden
Studie: Windräder sorgen für Wertverlust von Immobilien
1. Bundesliga: Dortmund gewinnt in Leipzig
CSU verabschiedet Horst Seehofer als Parteichef
Söder neuer CSU-Parteichef
Pipeline-Explosion in Mexiko: Zahl der Todesopfer steigt auf 66

Newsticker

08:58Kommunale Spitzenverbände warnen vor Erstarken der AfD
08:17Alice Merton wünscht sich zweites Brexit-Referendum
08:00Union will höhere Strafen bei Daten-Diebstahl
03:00Mutmaßlich wieder Autobombe in Nordirland explodiert
02:50Niederlande sind gegen EU-Steuervorschlag
02:44Starkes Erdbeben in Chile
02:44Starkes Erdbeben in Chile
02:37Streit nach Kongo-Wahl eskaliert weiter
01:00Habeck will Ideenwettbewerb zur Förderung Ostdeutschlands
00:03Studie: Windräder sorgen für Wertverlust von Immobilien
00:00Brinkhaus will mit SPD über Soli-Abbau nachverhandeln
00:00Umfrage: Söder kann CSU nicht zu alter Stärke führen
00:00Tarifverhandlungen: Länder weisen Gewerkschaftsforderungen zurück
00:00Union will Online-Wahlen in Betrieben
00:00Emnid: Union verliert

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig zugelegt und ist wieder auf den Stand gesprungen, den er zuletzt Anfang Dezember hatte. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.205,54 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,63 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Alle Werte waren kurz vor Handelsschluss im grünen Bereich, allen voran aber Continental, Wirecard und BASF. Die Aktie von Beiersdorf dagegen war kurz vor Handelsende nur 0,1 Prozent im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bericht: Bundeswehr darf Frankreich in Mali unterstützen


Bundeswehr-Soldat / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Unterstützung der französischen Anti-Terror-Operation Barkhane in Mali durch die Bundeswehr ist durch das Mandat des Bundestags gedeckt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Sachstandsbericht der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags, über den die "Welt" berichtet. Zwar sei die Übermittlung von Aufklärungsergebnissen der deutschen Heron-Drohnen an französische Kampfeinheiten und der Lufttransport französischer Soldaten "im Bundestagsmandat nicht ausdrücklich im Detail geregelt", heißt es in dem Papier.

Allerdings seien die UN-Mission Minusma, an der die Bundeswehr beteiligt ist, und die französische Anti-Terror-Mission "durch den gemeinsamen Gegner vor Ort" miteinander verbunden. "Der Auftrag durch den UN-Sicherheitsrat an alle Sicherheitskräfte in der Region, gegen als terroristisch eingestufte Organisationen vorzugehen, bildet hier den Handlungsgrund", führen die Juristen aus. Der gemeinsame Gegner rechtfertigt nach Lesart der Wissenschaftlichen Dienste also den gemeinsamen Einsatz. Durch vertrauliche Einsatzprotokolle der Vereinten Nationen, über die die "Welt am Sonntag" berichtet hatte, war die enge Zusammenarbeit erstmals öffentlich bekannt geworden. Demnach unterstützt die Bundeswehr die französische Anti-Terror-Mission, die gezielt islamistische Kämpfer ausschalten soll, durch Übermittlung von Drohnenbildern und den Lufttransport französischer Soldaten und Munitionsbestände. Die Bundesregierung räumte Hunderte solcher Flüge zwischen März 2016 und Juni 2018 ein. Im Mandat des Bundestags ist jedoch lediglich eine Einsatzunterstützung durch "temporär bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte" erwähnt. Vertreter von Grünen, AfD, Linker und FDP hatten deshalb beklagt, die deutschen Soldaten müssten in einem rechtlichen Graubereich arbeiten. Der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller bat die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags nun um eine Klärung.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 20.10.2018 - 00:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung