Samstag, 15. Dezember 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Hälfte der Flüchtlinge arbeitet als Facharbeiter oder Experte
Union rebelliert gegen Scholz-Pläne für Grundsteuer
Studie: Frauen sind von Teilzeit begeistert
Staatsrechtler kritisiert Merkels Umgang mit Deutscher Umwelthilfe
BSI ist gegen Huawei-Boykott
Seehofer plant schärfere Abschiebungsregeln
Söder erwartet Kurswechsel in der CDU
Glyphosat-Überprüfung verschoben
Kollegah neu an der Spitze der Album-Charts
Wettbewerbsökonom kritisiert Regulierung des Taximarktes

Newsticker

12:59Wettbewerbsökonom kritisiert Regulierung des Taximarktes
12:45Mannheim: Mann tot in Wohnung gefunden - Verdacht auf Tötungsdelikt
11:07Bundeswehr will Flotte der Flugbereitschaft vergrößern
10:33Wegen Pfeilpistolen: SPD drängt auf schärferes Waffengesetz
09:42Bahn-Angestellte bekommen mehr Lohn
09:03EU-Parlamentarier kritisieren rumänische Ratspräsidentschaft
09:02Streiks bei der Bahn abgewendet
08:12Umfrage: Viele Bürger sehen CO2-Abgabe positiv
08:00Glyphosat-Überprüfung verschoben
05:00Weniger Exporte von Klein- und Leichtwaffen genehmigt
05:00Italienische Polizei: Amri war kein Einzeltäter
03:00Mehr Rentner mit Grundsicherung erwartet
02:00Mütterrente wird über mehrere Monate hinweg ausgezahlt
01:00Herrmann fordert Konsequenzen aus Straßburger Terroranschlag
00:00Mittelstand erwartet Konjunkturwende

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX im Minus geschlossen, zwischenzeitlich kräftigere Verluste habe bis zum Ende aber etwas reduziert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.865,77 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht hat der DAX damit einen halben Prozentpunkt zugelegt und die seit Monaten andauernde Talfahrt vorerst nicht fortgesetzt. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Außenministerium warnt vor Abschiebung nach Syrien


Flagge von Syrien / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Laut einem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amts müssen Rückkehrer nach Syrien mit Repressalien rechnen. Abgeschobenen Flüchtlingen drohe Gewalt, heißt es in dem Bericht, über den die "Süddeutsche Zeitung", der NDR und der WDR (Dienstagsausgaben) berichten. "In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen", heißt es in dem Bericht, der auf den 13. November 2018 datiert ist.

Männliche Rückkehrer im wehrpflichtigen Alter (18 bis 42 Jahre) würden nach ihrer Rückkehr in der Regel zum Militär eingezogen, vorher jedoch oft noch für mehrere Monate wegen Desertion inhaftiert. Auch wenn einzelne Rückkehrer in jüngerer Zeit wieder Fuß fassen konnten in ihrer syrischen Heimat, bleibe das Risiko hoch. "Innerhalb der besonders regimenahen Sicherheitsbehörden, aber auch in Teilen der vom Konflikt und der extremen Polarisierung geprägten Bevölkerung gelten Rückkehrer als Feiglinge und Fahnenflüchtige, schlimmstenfalls sogar als Verräter beziehungsweise Anhänger von Terroristen." Nicht nur Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte in der vergangenen Woche gefordert, zumindest schwere Straftäter und sogenannte Gefährder nach Syrien abzuschieben, "sobald es die Lage erlaubt". Auch der Sprecher der SPD-Innenminister, Niedersachsens Boris Pistorius hatte sich am Montag grundsätzlich offen für Abschiebungen nach Syrien erklärt. Die Möglichkeit "muss auch im Falle Syriens geprüft werden, regelmäßig und auf Grundlage der Lageberichte des Auswärtigen Amtes". Am kommenden Mittwoch kommen die Landesinnenminister zu ihrer Konferenz in Magdeburg zusammen. Im Dezember läuft der derzeitige Abschiebestopp nach Syrien aus. Das syrische Regime hat in den vergangenen Monaten zwar eine neue politische Haltung gegenüber geflohenen Landsleuten verkündet. Während noch im vergangenen September Regimevertreter wie der damalige Generalmajor der Armee, Issam Zaher al-Deen, gewarnt hatten, Flüchtlinge sollten nicht zurückkommen, weil man ihnen nicht "verzeihen" werde, verfolgt Damaskus seit Juli 2018 offiziell einen "Rückkehrplan" unter russischer Schirmherrschaft. Es gibt jetzt einen Minister mit Zuständigkeit für Flüchtlingsrückkehr. Eine "Rückkehrkommission" wurde ernannt, die bislang jedoch noch nicht zusammengekommen ist. Allerdings würden Rückkehrer einer "politisch motivierten" sogenannten "Sicherheitsüberprüfung" unterzogen, so heißt es in dem 28 Seiten starken Lagebericht des Auswärtigen Amtes. Dabei könne schon die Herkunft aus einer als oppositionsnah geltenden Ortschaft zu Gewalt oder anderer staatlicher Repression führen. "Es sind Fälle bekannt, in denen Rückkehrer nach Syrien befragt, zeitweilig inhaftiert wurden oder dauerhaft "verschwunden" sind." Insbesondere sei kein Verlass auf Zusagen, die das Regime gebe.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 19.11.2018 - 18:23 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung