Samstag, 20. April 2019
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Börse

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.222,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,57 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Daimler mit kräftigen Kursgewinnen von über zwei Prozent im Plus, gefolgt von Vonovia und von der Deutschen Lufthansa. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Europawahl: Kein Schutz gegen doppelte Stimmabgabe


Wahllokal / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Wegen fehlender Kontrollen können EU-Bürger mit einer doppelten europäischen Staatsangehörigkeit immer noch an den Behörden und an den Vorschriften vorbei mehr als einmal ihre Stimme abgeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor, über welche die "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) berichtet. 785.000 Deutsche, die zugleich die Staatsangehörigkeit eines weiteren EU-Mitgliedlandes besitzen, leben in Deutschland, wie die Bundesregierung auf Berufung des Mikroszensus` schreibt.

Nachdem 2014 das Thema der Doppelwahl durch einen prominenten Fall öffentlich wurde, gibt es als einzige Konsequenz einen Hinweis "auf das Verbot der Doppelwahl auf dem Merkblatt zur Briefwahl und der Wahlbenachrichtigung", räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort ein. Die Regierung kann demnach weitere Staatsangehörigkeiten von Deutschen nicht ermitteln. Auch eine Einbeziehung in den europäischen Informationsaustausch sei nicht möglich, heißt es. "Die Bundesregierung nimmt sehenden Auges in Kauf, dass die EU-Wahl vor doppelten Stimmabgaben durch Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit nicht geschützt ist. Das ist nicht hinnehmbar, seit über vier Jahren bekannt und diskreditiert die Wahl", sagte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner. Durch einen Wahlausweis könne eine doppelte Stimmabgabe verhindert werden, sagte er.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 26.03.2019 - 09:56 Uhr

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