Mittwoch, 26. Juni 2019
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Börse

Am Mittwoch hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.245,32 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Thyssenkrupp mit einem kräftigen Kurssprung von über sechs Prozent im Plus, gefolgt von den Aktien der Deutschen Bank und von Adidas. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Verfassungsrichter: Befristung von Gesetzen kann sinnvoll sein


Bundesverfassungsgericht / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat vor einem überbordenden Streben nach gesetzlichen Regelungen für jeden Einzelfall gewarnt. In bestimmten Bereichen seien die Gesetze sehr stark ausdifferenziert, sagte der Jurist der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Am Ende könne nicht mehr, sondern weniger Gerechtigkeit stehen: "Wenn eine Rechtsordnung so kompliziert wird, dass die Anwendung des Rechts letztlich von der Qualität professioneller Berater abhängt, ist dies mit den Vorstellungen von Gerechtigkeit nur schwer in Einklang zu bringen."

Die Klarheit der Rechtsordnung und ihre Verständlichkeit litten. "Das redliche Bemühen um Einzelfallgerechtigkeit stößt deshalb schnell an Grenzen", sagte Harbarth und nannte als Beispiel das Steuerrecht. Der Verfassungsrichter sagte weiter, dass er die Frage für "sicher nicht naiv" halte, ob es nicht an der Zeit wäre, statt fortlaufend neue Gesetze zu beschließen auch mal welche aufzuheben. Als positives Beispiel nannte Harbarth das vereinzelt angewendete Verfahren, Gesetze nur befristet zu erlassen: "Damit wird der Gesetzgeber immer wieder gezwungen, die Notwendigkeit der Regelung zu hinterfragen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 21.05.2019 - 08:55 Uhr

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