| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.830 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Bundespolizei (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Bundespolizei setzt bei Abschiebungen zunehmend Zwangsmittel ein. Die Nutzung von Fußfesseln, Handfesseln, Festhaltegurten, Klettbändern, Kopf- und Beißschutz sowie Spuckhauben hat sich binnen fünf Jahren nahezu verdreifacht. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf neue Zahlen des Bundesinnenministeriums (BMI). Demnach wurden von Januar 2025 bis Mai 2026 insgesamt 3.683-mal solche Hilfsmittel der körperlichen Gewalt verwendet. Im Jahr 2021 waren es noch 994 Fälle. In Deutschland scheitern weiterhin deutlich mehr geplante Abschiebungen, als tatsächlich vollzogen werden. Im Jahr 2025 wurden bundesweit 21.438 Abschiebungen durchgeführt, während 34.241 Rückführungen nicht zustande kamen. Auch in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres setzte sich diese Entwicklung fort. Von Januar bis Ende Mai 2026 wurden 7.416 Menschen abgeschoben, 13.546 geplante Rückführungen scheiterten. Häufigster Grund ist laut Bericht, dass ausreisepflichtige Personen von den Bundesländern nicht rechtzeitig an die Bundespolizei übergeben werden. 2025 war dies in 21.274 Fällen der Grund für das Scheitern. Weitere 11.064 Rückführungen wurden bereits vor dem Termin durch die Länder storniert. Von Januar bis Mai 2026 wurden 7.459 Personen nicht überstellt, 4.432 Fälle wurden storniert. Das Ministerium erfasste weitere Gründe für gescheiterte Abschiebungen: Zwischen Januar 2025 und Ende Mai 2026 wurden 313 Fälle passiven Widerstands, 173 medizinische Gründe, 136 verweigerte Übernahmen durch das Herkunftsland und 119 Fälle aktiven Widerstands registriert. Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, sagte der "Bild", Zwangsmittel würden nur eingesetzt, wenn von Betroffenen eine "unmittelbare Gefahr für Dritte" ausgehe. Nicht selten müssten Beamte ausreisepflichtige Migranten gegen ihren Willen in Flugzeuge bringen. Das führe zu "dramatischen Szenen", die sowohl die Polizisten als auch die Migranten und ihre Familien belasteten. Amnesty International kritisierte dagegen eine zunehmende Verrohung von Rückführungen. Asylexpertin Nina Alizadeh Marandi sagte der "Bild", Amnesty beobachte seit Jahren, wie der Einsatz von Zwangsmitteln zunehme. Der Wunsch nach Abschiebungen "um jeden Preis" lasse Rückführungen immer weiter verrohen. Die Folge seien schockierende und unerträgliche Szenen bei Abschiebungen. Laut Bundesinnenministerium gab es seit 2025 21 Suizidversuche oder Selbstverletzungen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 18.07.2026 - 00:00 Uhr
Andere News
Jens Spahn in der Kritik: »Was er hier getan hat, ist eine echte Zumutung«
Jens Spahn und die Leihmutterschaft: Jetzt wird es eng für den Fraktionschef von CDU/CSU
Jens Spahn will politische Zukunft nach Leihmutter-Debatte mit Fraktion besprechen
Leihmutterschaft: Warum die Empörung über Jens Spahn jedes Maß verliert – Kommentar
WM 2026: Fotograf spricht über Lamine Yamals Babyfoto mit Lionel Messi
