Meistgelesene Nachrichten

Studie: Reformen schaffen knapp 20.000 Jobs

Dax startet leicht im Plus - Ölpreis steigt weiter

Bizarre Szenen bei Alijew-Besuch im Bundeskanzleramt

Berichte: Razzia in Zentrale der Deutschen Bank

Wirtschaftsministerin schließt neuen Tankrabatt vorerst aus

Pkw-Dichte erneut gestiegen

Reiche: Investitionen in Start-ups sollen Rente sichern

Kiesewetter fordert Stopp von Atomprojekt mit Rosatom in Lingen

Ifo: Investitionstätigkeit leidet unter US-Handelspolitik

Studie: Sieben Maßnahmen könnten Kündigungskosten halbieren

Newsticker

00:01	Studie: Ohne technischen Fortschritt schrumpft deutsche Wirtschaft
00:00	Tierschutzbund will Unterstützung des Bundes für Tierheime
00:00	Sportausschuss-Vorsitzende will Änderungen für nächste Fußball-WM
00:00	Heilmann sieht kaum Besserung bei Tempo von Gesetzgebungsverfahren
23:03	Frankreich: Über 5.700 zusätzliche Tote durch Hitzewelle Ende Juni
22:15	US-Börsen lassen geringfügig nach - Berichtssaison im Fokus
18:28	Lottozahlen vom Mittwoch (22.07.2026)
17:55	Bericht: Lufthansa baut IT um und gründet neue Gesellschaft
17:45	Dax legt zu - Preise für Öl und Gas steigen
17:27	Bizarre Szenen bei Alijew-Besuch im Bundeskanzleramt
17:08	CDU-Politiker lehnen Kretschmer-Aussagen gegen Brandmauer ab
16:41	LSU will Debatte über altruistische Leihmutterschaft
16:33	Bundesnetzagentur ändert Trassenentgelte - Nahverkehr wird teurer
16:13	Merz telefoniert mit Armeniens Ministerpräsidenten
15:59	EU-Politiker wollen Konsequenzen nach KI-Hackerangriff

Börse

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.155 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start leicht im Plus legte der Dax bis zum Mittag zu, bevor er einen Teil seiner Zugewinne verlor. [Weiter...]

Bundestagssitzung (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Gut drei Jahre nach seinem Eilantrag gegen das schnelle Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Heizungsgesetzes sieht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann (CDU) kaum Besserung.

"Die Unart, dem Bundestag erst in den Nachtstunden vor der jeweilig entscheidenden Ausschusssitzung hunderte Seiten Änderungsanträge vorzulegen, hat sich meiner Meinung nach leider wenig geändert", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben).

Er war 2023 vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, weil ihm aus seiner Sicht zu wenig Zeit blieb, die Novelle des Heizungsgesetzes ausreichend zu prüfen. Ein weitreichendes Urteil erwartet er offenbar nicht. Karlsruhe werde wohl "keine weitreichende Entscheidung treffen", sagte er. Das Urteil im Hauptsacheverfahren wird am Donnerstag erwartet.

"Auch heute denke ich noch, dass ich damals richtig gehandelt habe", erklärte Heilmann. Der Bundestag und die Bundesregierung gingen auch schon vor seiner Klage und leider auch weiterhin nicht sorgfältig mit dem Gesetzgebungsprozess um, das führe zu einer eigentlich vermeidbaren Entwertung der Demokratie, kritisierte der CDU-Politiker.

Auch wenn er finde, dass das Verfassungsgericht bei seiner einstweiligen Anordnung schon die richtige Analyse vorgenommen und die richtigen Rechtsfragen aufgeworfen habe, merke er, dass das Gericht damit hadere, aus dieser Analyse einen guten Maßstab zu bilden, an dem sich ein Gesetzgebungsverfahren messen lassen könne, sagte Heilmann. Daher könne er sich leider vorstellen, dass das Gericht am Donnerstag keine weitreichende Entscheidung treffen werde, erklärte er am Vorabend der Urteilsverkündung.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.07.2026 - 00:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Saudi-Arabien, Donald Trump und der Kronprinz: Wird Riad jetzt Atommacht?

Andy Burnham: Kann der neue Briten-Premier die Weltpolitik einfach auslagern?

Bundeswehr: Von der Ukraine könnten die Deutschen viel lernen. Wenn sie denn vor Ort wären

Ukraine-Krieg: Gefechte per Fernsteuerung in den Todeszonen

USA: Donald Trump schürt erneut Zweifel an der Wahl 2020 vor den Midterms - Podcast