Meistgelesene Nachrichten

Stark-Watzinger legt Konzept für Digitalpakt 2.0 vor

Bahnverkehr am Hamburger Hauptbahnhof nach Zugunglück eingestellt

Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes

Dax legt kräftig zu - Rückenwind aus den USA

Bundesrat macht Weg für Bezahlkarten für Asylbewerber frei

Politbarometer: Grüne legen zu - Sorgen vor Spionage

Dax startet freundlich - Tech-Riesen beruhigen Lage

DGB für Mindestlohn-Erhöhung auf mindestens 14 Euro

Bürgergeld: Schneider nennt CDU-Pläne "verfassungswidrig"

Unternehmen bei Neueinstellungen zurückhaltender

Newsticker

01:00	Bundestagsvizepräsidentin für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
00:01	Jusos verlangen von SPD härtere Gangart gegenüber FDP
00:00	Nach ATACMS-Lieferung: Heusgen pocht auf Taurus-Lieferung an Ukraine
00:00	Umwelthilfe klagt gegen Lufthansa
00:00	Bürgergeld: 325.000 Haushalte zahlten 2023 bei Wohnkosten drauf
00:00	Esken warnt FDP vor Infragestellen der Ampel
00:00	DGB für Mindestlohn-Erhöhung auf mindestens 14 Euro
22:31	1. Bundesliga: Bochum schlägt Hoffenheim
22:17	US-Börsen legen zu - KI-Hoffnung treibt Tech-Aktien an
21:44	Bericht: Krahs Büro rief EU-Geheimdokumente ab
20:48	Steinmeier sagt Veranstaltung zum Nahostkonflikt ab
20:30	2. Bundesliga: St. Pauli gewinnt gegen Rostock
19:17	Ukraine: Vertragsentwurf aus 2022 sah Zugeständnisse an Putin vor
18:50	Bahnverkehr am Hamburger Hauptbahnhof nach Zugunglück eingestellt
17:58	Bürgergeld: Schneider nennt CDU-Pläne "verfassungswidrig"

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.167 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der Dax startete freundlich in den Tag und konnte am Nachmittag mit Rückenwind aus den USA seine Gewinne weiter ausbauen. [Weiter...]

Computer-Nutzer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Fast ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: NetzDG) haben sich viel weniger Internetnutzer wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. Bis Ende November sind beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular erst 704 Meldungen eingegangen, erklärte die Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts" (Dienstagausgabe). Der Gesetzgeber war nach Angaben eines Sprechers des Bundesamtes von rund 25.000 Meldungen und daraus resultierenden 500 Bußgeldverfahren im Jahr ausgegangen.

Netzpolitikerin Saskia Esken (SPD) wertet die geringe Anzahl an Beschwerden als Beleg für die Wirksamkeit des Gesetzes, denn "die Unternehmen haben Strukturen aufgebaut, um mit Hinweisen auf potentiell strafbare Inhalte regelmäßig und verantwortungsvoll umzugehen", sagte sie dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Insgesamt benötigte das Beschwerdemanagement "sicher noch etwas Zeit, sich einzuspielen". Künftige Berichte der Unternehmen und des Bundesamts sollten aber dazu geeignet sein, das Gesetz und insgesamt die Vorgehen im Umgang mit potentiell rechtswidrigen Inhalten im Netz zu evaluieren und gegebenenfalls weiter zu verbessern. FDP und Grüne reagierten dagegen zurückhaltend. "Die geringe Anzahl an Beschwerden könnte auch darauf hindeuten, dass sich die Nutzer selbst zensieren. Das Gesetz würde damit sozusagen zu einem Overblocking in den Köpfen führen", sagte der FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin. "Das wäre unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit problematisch, denn nicht jede unangenehme Meinung ist gleichzeitig auch strafbar." Auch für den Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz taugt der Befund des Bundesamts nicht als Indikator für das Funktionieren des NetzDG. "Vielmehr zeigen die Zahlen, dass auch die Implementierung der Meldewege bis heute stark verbesserungsfähig ist, auch hier müsste man dringend nachjustieren und klarere Vorgaben machen", sagte er. "Auch fehlt weiterhin eine echte Schlichtungsstelle und ein sogenanntes put-back-Verfahren für unrechtmäßig gesperrte oder gelöschte Inhalte und Accounts." Seine Fraktion sehe daher "insgesamt extremen Nachbesserungsbedarf" am Gesetz.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 11.12.2018 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Deutschlandticket: So hat der Flatratefahrschein den Verkehr verändert

AfD-Mann Maximilian Krah: Büro rief geheime Dokumente im Handelsausschuss ab

Baden-Württemberg: AfD-Politiker Maximilian Krah darf sein Buch nicht mehr verkaufen

Ampel-Klimapolitik: Ein Autokrat ärgert Olaf Scholz und Annalena Baerbock

Galeria schließt offenbar 16 seiner 92 Warenhäuser